Tränengas Verboten

Aufreißgas verboten

Wenn Pfefferspray erlaubt ist - und wann ist es verboten? markiert, aber vom Bundeskriminalamt als Waffe eingestuft - bleibt dieses Modell trotz Kennzeichnung als Tierverteidigungsgerät verboten. In Spitzbergen, das zu Norwegen gehört, ist das Reizmittel verboten. Auch für interne Operationen gilt das Verbot nicht und ist nicht völkerrechtlich verboten, wie es bei vielen anderen chemischen Kampfstoffen der Fall ist.

Zur Autorin

In Berlin wollen die Seeräuber und die Linke den Gebrauch von Paprikaspray bei Events und Kundgebungen unterlassen. Nach Angaben der Polizei in Berlin wurde 2014 nur in 481 Faellen Paprika-Spray verwendet. Gerade im Zivilungehorsam tendiert die Gendarmerie immer wieder dazu, friedfertige Demonstranten anzugreifen. Ihre Lieblingsspielzeuge: Paprikaspray und Irritantien.

Der frühere Piratenabgeordnete Christopher Lauer* erläutert dem neuen Deutschland, dass das völlige Verbot des Pfeffersprays auf Demos das angestrebte Ergebnis sein muss. Seit 2001 hat die Polizei in Berlin mehr als 600.000 EUR für Reizgase ausgeben. Das ist keineswegs der erste Versuch eines Verbots von Pfeffersprays. Schon 2011 hat die NRW-Linke ein Irritationsverbot für Events beantragt.

Paprikaspray ist ungeheuerlich. Ein normales Jalapeno-Pod saugt 5.000 Scovilles, während das Tränengas der Polizisten 1.000 Mal mehr ist. Sogar die U.S. Army sagt, dass Paprikaspray zum Tode führt. Es ist verboten, was die Polizisten im Kampf tun dürfen. Tränengas enthält normalerweise o-Chlorbenzylidenmalonsäure-Dinitril, auch bekannt als CS-Gas. Pfeffer-Spray als OC.

Pfefferspray auf

Pfefferspray gilt als Waffe im Sinn des Weapons Act. Personen unter 18 Jahren, d.h. Kinder und Jugendliche, dürfen keine Pfefferspray besitzen und tragen. Die Verwendung eines Pfefferspray ist nur in einer Selbstverteidigungssituation zulässig. Dies ist der Fall, wenn es sich um einen Angriff auf die Lebens-, Gesundheits-, Körper-, Sexual- und Selbstbestimmungsrechte, die Freiheiten oder den Reichtum handelt.

Diese Attacke muss entweder bevorstehen oder bereits stattgefunden haben. Derjenige, der das Pepperspray gegen eine bestimmte Personen verwendet, obwohl kein illegaler Anschlag (Selbstverteidigungssituation) vorhanden ist oder der das erforderliche Verteidigungsmaß übersteigt, macht sich unter bestimmten Voraussetzungen bestrafen.

Es gibt 12 Tatsachen über Pfeffer-Spray, die Sie vor Ihrer folgenden Demonstration wissen sollten.

Erstens können sie kein Paprikaspray verwenden.... Das so genannte "Biowaffen-Übereinkommen" von 1971 untersagt den Gebrauch von Paprikaspray in kriegerischen Auseinandersetzungen. Mittlerweile werden im Fußballstadion mehr Menschen durch Pfeffersprays als durch pyrotechnische Maßnahmen geschädigt, meint die ZIS. Paprikaspray darf nicht an Tierversuchen verwendet werden.... Welche Polizeimänner auf DemonstrantInnen, Fussballfans und AktivistInnen spritzen, darf nicht an Tierversuchen untersucht werden.

Es gibt in Wirtschaft und Verwaltung Menschen, die Pfeffersprays aus dem Waffenrecht entfernen wollen. Das ist - wie unter Punkt 3 beschrieben - verboten. Pfeffer-Spray ist 1000 Mal heiß wie ein Jaguar.... Die Verwendung ist nicht nur erwünscht, sondern auch systematisiert: Die neuen Wasserkanonen haben 120 l des kontroversen Materials an Board und ermöglichen es der Gendarmerie, es unmittelbar in das Spritzwasser einzumischen.

Und doch kann man sich nicht gegen Pepperspray absichern. Die Anwendung gegen Pfeffersprays ist seit Jahren eingestellt. Selbst als in Berlin versucht wurde, den Gebrauch von Paprikaspray bei Großveranstaltungen und Kundgebungen zu verhindern, wurde dies nicht genehmigt. Gleiches gilt für 2011 in NRW, wo auch die Partei der Linken den Aufbau beenden wollte.

Nur dank eines Trickes kann man Pfeffer-Spray erstehen. Paprikaspray ist nur dank eines Doppelbetrugs erwünscht. Werbegeschenke in Deutschland vertreiben will, muss auf der Verpackung lediglich "Tierabwehrspray" aufschreiben. Wenn Sie es erwerben wollen, müssen Sie nur erwähnen, dass Sie nur gegen Tier und nicht gegen Menschen sprühen wollen.

Bei diesen beiden Tricks ist das, was tatsächlich verboten ist, auf einmal zulässig. In anderen Staaten ist es jedoch verboten, Pfeffersprays zu verwenden. Belgien, Dänemark, Finnland, Luxemburg, die Niederlande oder Island haben Pfeffersprays vollständig verboten. Auch in vielen anderen Staaten ist der Waffenbesitz nur nach Anmeldung und mit einer Waffenbesitz-Karte erwünscht.

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