Reizstoffsprühgerät Waffengesetz

Gesetz über reizende Spritzenwaffen

Reizstoffspritzen werden im deutschen Waffenrecht als Sprühgeräte bezeichnet. Pfefferspray wird im Gesetz als Reizsprüher bezeichnet. Auch Schneid- und Stichwaffen sowie Reizsprüher und Elektroschocker. Das Mitführen ist ebenfalls erlaubt, da das Spray nicht unter das deutsche Waffengesetz fällt. Die Pfeffersprays enthalten Reizstoffe aus Paprika, Cayennepfeffer oder werden synthetisch hergestellt.

Ist Pfefferspray eine Waffe im Sinn des Weapons Act?

Zahlreiche Einzelhändler verkaufen Pfefferspray im Intranet. Ob der Vertrieb dieser Paprikasprays unter das Waffengesetz falle und daher spezielle Vorschriften des Weapons Act hinsichtlich ihrer Verbreitung zu berücksichtigen seien oder ob solche Paprikasprays überhaupt keine Waffe seien? Im Waffengesetz ist der Ausdruck Pfefferspray nicht bekannt, sondern es ist mit solchen gekennzeichneten Gegenständen zu überprüfen, ob diese als Reizsprayer im Sinn von 3 Abs. 2 Waffengesetz zu betrachten sind.

Diese Reizspritzen entsprechen § 1 Abs. 2 Nr. 2 a) in Verbindung mit § 1 Abs. 2 Nr. 2 a). Anhang 1, Kapitel 1, Unterabschnitt 2, Nr. 1.2.2.2 WafG um bewegliche Objekte, aus denen bis zu 2 Meter lange Reizmittel gesprüht oder ausstoßen werden. Es ist wichtig, dass es nur dann eine Kampfwaffe ist, wenn das Sprühwasser seiner Natur nach dazu dient, die Fähigkeit des Menschen, sich selbst anzugreifen oder zu verteidigen, zu eliminieren oder zu verringern.

Hinweis: Reizsprays können verboten sein und sind daher nicht marktfähig, wenn sie nicht behördlich als gesundheitsschädlich anerkannt sind und wenn ihre Entfernung und Spritzdauer beschränkt sind und ein offizielles Prüfkennzeichen zum Beweis ihrer Unschädlichkeit für Gesundheit, Entfernung und Spritzdauer aufweisen (Anhang 2, Abs. 1, Nr. 1.3.5 WaffG).

Das Inverkehrbringen von Reizsprayern ist gemäß 3 Abs. 2 Waffengesetz an junge Menschen (= 14 Jahre Mindestalter) gestatte. Man unterscheidet so genannte Tierschutzsprays von diesen als Waffe einzustufenden Reizsprays, die ihrer Natur nach nicht dazu dienen, die Angriffs- oder Verteidigungsfähigkeit eines Menschen, sondern eines Tiers zu eliminieren oder zu verringern.

Tierabwehrmittel sind daher keine Waffe im Sinn des Waffentat. Um sicherzustellen, dass solche Sprühmittel nicht als Reizsprays (und damit als Waffen) betrachtet werden, muss der Produzent oder Online-Händler das tierabweisende Spray als solches produzieren und verteilen. Solche tierabweisenden Sprühmittel sollten klar als tierabweisende Sprühmittel bezeichnet und bekannt gemacht werden, um Designprobleme zu vermeiden und ihren Zweck als abweisende Sprühmittel gegen das Tier zu verdeutlichen.

Im Gegensatz zu Reizsprayern ist eine behördliche Genehmigung der Tierschutzsprays nicht erforderlich. Das Angebot an tierabweisenden Sprays ist nicht eingeschränkt.

Mehr zum Thema