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Der Beitritt der Schweiz zu Schengen erlaubt es ihr, ein neues Waffengesetz zu diktieren. "Es ist die Religionszugehörigkeit, die die Ärmsten davon abhalten, die Reichsten zu töten."

Napoleon war wie viele andere Denkende und Denker in früherer Zeit auch atheistisch. Ob sie nun an Jesus als den Gottessohn, an Gott, an Allah, Krishna, Buddha oder einen anderen religiösen Führer oder geistlichen Lehrer denken. Zum Beispiel ein Anschlag auf ihren eigenen Willen. Kritik wird auch oft als sittlich fraglich angesehen, weil sie glaubt, dass nur der Glauben an einen Gott Menschen zu kostbaren und verantwortlichen Lebewesen machen kann.

Sogar alte Denkende und Philosophen bezweifelten den Glaube an einen Gott oder Erschaffer, wie der schweizerische Autor Claude Cueni in seinem Werk "Die Atheistenbibel " aufzeigt. Erstaunlich ist das Ergebnis: Schon die altgriechischen Philosphen haben deutliche Aussagen über ihren Gottesglauben gefunden. Denis Diderot ( (1713 - 1784) formulierte seine Kritik an der Religion kämpferisch.

Der Franzose Napoleon Bonaparte (1769 - 1821) war ebenfalls Atheist. Charles Baudelaire stellt die Frage nach der Macht. Das Ende der Götterwelt erwartet der Franzose Jean-Paul Sartre (1905 - 1980). Bei seiner Ansprache vor den Waffenliebhabern behauptet der Staatspräsident, dass Gott das Waffenrecht gibt. Als wir denken, dass wir nach und nach alle Aspekte seiner strahlenden und narzißtischen Person erkennen, überrascht er uns sofort mit neuen Erkenntnissen.

Unter seinen größten Verehrern sind die fromme Christin und die Narren. Letzte Wochen in Dallas, nahm er die Bauteile der NRA Armevorhalle zu seinem Kasten.

yes SVPjaDie Mittelstandszeitung

Schengen / Dublin 5 Schengen und die zunehmende EU - ein Gewinn an Sicherheit? Die luxemburgische Stadt Schengen steht für ein Europa ohne jegliche Grenzkontrolle im Passagierverkehr. Der Gedanke stammt von den Hobbyisten und selbst ernannten Sehern eines Europasuperstaates. Was kann man sonst noch über die Abschaffung der Binnengrenzen, das Inkrafttreten einer neuen Unionsverfassung oder die Abschaffung der nationalen Währung sagen?

Auch in der Schweiz wollen die politischen Akteure aller Fraktionen nicht am Rande mitspielen. Außerdem träumt man davon, an der EU teilzunehmen. Nicht an der EU teilzunehmen bedeutet für sie: sich zu vereinen, sich zu trennen, isoliert zu sein und ausgeschlossen zu werden. Das Schengener Abkommen sollte vor dem endgültigen Beitrittsdatum ein weiteres Ausbildungslager sein. Das Verschärfen des Waffenrechts und das Andocken an eine internationale kriminelle Datenbank ist unabdingbar, denn nichts ist kostenlos.

Eine Vereinbarung aller Dinge, die unsere Sicherheitslage erheblich verschlimmert, wird in unserem Lande als Sicherheitsvorteil veräußert. Noch mehr Sicherheitsmaßnahmen? Nach der Ermordung im Zuge des Parlaments von Zug wurde eine Sicherheitskontrolle am Bundesratseingang durch Schlösser und ein Trennsystem eingeleitet. Das ist logischerweise ein unvorstellbarer Gegensatz zu den Sicherheitsvorkehrungen von Schengen!

Sollte das Schengen-System wirklich mehr Geborgenheit bringen, müßte die Regierungsdelegation auch die Sicherheitstore (gezielte Identitätskontrollen) am Zugang zum Parlamentsgebäude unverzüglich durch ein Schleppnetz im Inneren des Gebäudes auswechseln. Aus diesem Grund hat die SVP die Regierungsdelegation in einer Fraktionsinitiative mit der sofortigen Anpassung der Bundestagssicherheit an die Schengen-Sicherheitsbestimmungen beauftrag. In den Abschlusserklärungen des Gipfels heißt es, das Hauptziel sei der Beitrittsprozess.

Nationalrätin Toni Brunner, Vizepräsidentin SVP, Ebnat-Kappel (SG) Wenn die Schweiz dem Übereinkommen von Schengen beitritt, wird die Abschaffung der Grenzkontrollen für Personen auch die Staatsangehörigen dieser Länder in Mitleidenschaft ziehen. Natürlich dürfen sie sich dann auch im Schengen-Raum ungehindert aufhalten. Für die Schweiz sind die Konsequenzen vorhersehbar.

Noch mehr Sicherheitsmaßnahmen? Nein zu noch mehr ungesteuerter Immigration Die Schweiz hat die mit Abstand größte Immigration aller Industriestaaten und damit auch das stärkste Zuwanderungswachstum. Durch die Ausweitung der Freizügigkeit auf die zehn neuen Mitgliedstaaten Estland, Lettland, Litauen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Polen, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern würde die Immigration noch weiter zunehmen, ohne dass die Schweiz etwas dagegen unternimmt.

Auch die Ausdehnung der Freizügigkeit auf die neuen EU-Mitgliedsstaaten würde zu einem solchen Verlust an Reichtum für die Schweiz führen. In nur 100 Jahren haben unsere Eltern-Generationen die Schweiz von einem Armutshaus in das wohlhabendste Staat der Erde transformiert, in dem auch die Unterschichten im internationalen Maßstab erstaunliche Prosperität erreicht haben.

Da die Kluft zwischen der Schweiz und den neuen EU-Staaten in vielen Punkten gross ist, würde die weitere Freizügigkeit unser Land in der Regel stark nivellieren. Jede selbständig Erwerbstätige Person bekommt eine Aufenthaltsbewilligung, wenn sie den zuständigen Stellen nachweisen kann, dass sie sich zu diesem Zwecke niederzulassen beabsichtigt (Anhang I des Freizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der EU vom 22. Juli 1999, Artikel 12 Absatz 1).

In der Schweiz selbst steigt jedoch die Arbeitslosenquote, die durch die Einwanderung aus den ehemaligen Mitgliedstaaten stetig zunimmt. Etwa vier Monate später kamen im Grenzkanton Tessin Menschen zur Kurzarbeit ins Land, viele von ihnen als Selbständige, viele über Arbeitsvermittler. Durch die Ausweitung der Freizügigkeit auf die neuen Mitgliedstaaten wird eine weitere Arbeitslosenwelle aus dem Auswärtigen Amt ihr Schicksal in der Schweiz suchen und die Anzahl der Erwerbslosen in der Schweiz erhöhen.

Die Freizügigkeit schafft die Chance für Zuwanderer, die ihr Lebensunterhalt vom ersten Tag an nicht bestreiten können. Inwiefern kann man verhindern, dass solche Zuwanderer von Beginn an in Not geraten und die soziale Sicherheit belasten?

Hinzu kommt die Gefährdung, dass viele Selbstständige in die Schweiz kommen, die mit uns in großer Not sind. Nach einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz werden Sie nicht mehr weggehen, wenn Sie keine Erwerbstätigkeit oder keinen Lebensunterhalt mehr finden.

Das gilt um so mehr, als die Schweizer Sozialversicherung großzügige Sozialleistungen vorsieht. Das macht auch deutlich, dass die Einwanderung mit höheren sozialen Belastungen verbunden ist. Das erste und wichtigste Anliegen von Schengen ist die Beseitigung der Kontrollen an den Grenzen. Durch Schengen werden die herkömmlichen Kontrollen von Personen an die Außengrenzen der EU verlegt und dort vermeintlich erheblich verschärft.

Nein zur Delegierung der internen Sicherung Schengen soll die Problematik der internen Sicherung in der Schweiz durch die EU-Außengrenzen komfortabel lösen. Die Schweiz soll allenfalls einen finanziellen Beitrag zur Sicherung ihrer Außengrenzen leisten. Die GWK setzt heute zwar weitgehend auf Stichproben kontrollen, verhinderte aber 2003 den Grenzverkehr in die Schweiz, übergab Menschen an die Justiz und verhaftete Migranten.

Da die neuen EU-Mitglieder nicht einmal die Schengen-Bestimmungen einhalten, stellen die Grenzziehungen zwischen Polen und Litauen auf der einen Seite, Belarus und der Ukraine auf der anderen Seite nach wie vor ein enormes Risiko dar. Nein zu einem Pseudo-Sicherheitssystem Wenn ein Staat mit großen Sicherheitsgefahren zu kämpfen hat (z.B. FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 1997 in Frankreich, G8-Gipfel 2002 in Genua und 2003 in Evian, FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2004 in Portugal, Hochzeit des Prinzen 2004 in Spanien), hat er nach dem Übereinkommen von Schengen die Moeglichkeit, die Grenzkontrolle fuer einen begrenzten Zeitraum wieder einzufuehren.

Nein zu noch mehr Verbrechen Schengen wird die grenzübergreifende Kooperation zwischen kriminellen Vereinigungen wesentlich erleichtern. Es wird Einbrechern, Autohändlern, Bankräubern, Zuhältern, Drogen- und Menschenhändlern, Zigaretten- und Alkoholschmugglern aus dem Orient viel leichter fallen, unter den neuen Bedingungen in die Schweiz zu kommen. Das wird durch den Bundesamt für Polizei (fedpol) zur internen Sicherung 2003 untermauert.

Laut Kriminalitätsstatistik hat die grenzübergreifende Kriminalitätsrate in der Schweiz in den vergangenen Jahren stark zugenommen. In einem Ende Juli vom Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten (IMES) in Kooperation mit dem BFF, dem fedpol und dem GWK vorgestellten Gutachten zur Bekämpfung der Migration zeigt sich, dass die Problematik im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Illegalität vor allem in den Bereichen Verbrechen, Mondschein und Missbrauch im Asyl- und Fremdenrecht liegt.

Allerdings ist nicht der Zugang zu Schengen/Dublin erforderlich, sondern eine Intensivierung der Personenkontrolle an der Außengrenze und im eigenen Land. Nein zum Verlust der Souveränität der Schweiz Durch den Schengenbeitritt müßte die Schweiz nicht nur den vollen und sehr umfangreichen Gehalt des derzeitigen Abkommens im sicherheitspolitischen Sinne, sondern auch die zukünftige Entwicklung des Rechts durch die EU, d.h. den Schengen-Besitzstand, einführen.

Der Schweiz wird ein Mitwirkungsrecht, nicht aber ein Recht auf Mitbestimmung zuerkannt. Wenn die Schweiz keine neue Maßnahme ergreift, wird das Übereinkommen aufkündigt. Die EU-Strategie des Bundesrats schädigt die Schweiz Der Bund setzt sich weiterhin für den Anschluss an die EU ein. Nur die SVP lehnt die EU-Mitgliedschaft ab.

Langfristiges europäisches Politikziel des Bundesrates ist der Eintritt der Schweiz in die Europäische Gemeinschaft. Massiver Sicherheitsverlust Der Vorläufer des EU-Beitritts ist das Übereinkommen von SENGEN. Die EU-Integration ist ein Musterbeispiel für die EU. Sinn und Zielsetzung des Übereinkommens ist die Beseitigung der Binnengrenzen in Europa, die Beseitigung der Kontrollen an den Binnengrenzen und der Freizügigkeit zwischen den Mitgliedstaaten.

Da Schengen mit massiven Sicherheitsverlusten verbunden ist, wurden so genannte Ausgleichsmaßnahmen ergriffen, z.B. die Rasterfahndung oder das SIS, eine umfassende Personaldatenbank. Weshalb streiten die EU-Anhänger so heftig für ein Übereinkommen, das vor allem unserem Lande schadet? Da die meisten ausgereiften Staaten Europas bereits weit über den Zeitpunkt hinauswachsen, an dem weiteres staatliches Wachstum vernichtend wird, ist die Gebietserweiterung ein willkommener Ersatz.

Diese Erwägungen können dann in gewissem Umfang auch für die Schweiz gelten: Aus diesem Grund wird jetzt indirekt der Versuch unternommen, den Prozess in Richtung Brüssel durch einige Vorteile eines unumkehrbaren Beitrittes zur EU-Rechtshilfe- und Sicherheitsassoziation Schengen einzuleiten. Das ist die Art und Weisheit der politischen Arbeit, nicht nur in der Schweiz, sondern auf der ganzen Welt.

Zukünftige Entwicklung der Schweiz in Gefahr Diesen Bemerkungen ist nichts beizufügen. Jeder, der gegen die zügellose staatliche Bürokratie kämpfen will und sein Heimatland mag, muss das Übereinkommen von Schengen abweisen. Sonst wäre die Schweiz sowohl als Standort als auch als demokratischer Staat stark in Gefahr.

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