Bundesheer

Wehrmacht

Die FPÖ geht gerade mit der Bundeswehr einen harten Spar-Kurs. Die Streitkräfte kürzen seit 20 Jahren, aber unter der Leitung von Blue schneiden sie stark. Stimmt was nicht mit der selbsternannten FPÖ? Die Einreise von Fachkräften aus Drittstaaten gehört nicht zu den Schwerpunkten der FPÖ. Ihre Kunstfertigkeit, alte Hasen aus der Zeit vor der Revolution von 1958 am Leben zu erhalten, könnte von der von der FPÖ geführten Armee gebraucht werden.

Die Bundespräsidentin warnt vor einem "massiven Investitionsstau" und "erschöpften Kapazitäten". Insbesondere werden die fälligen Käufe von neuen Lastwagen, Omnibussen und Panzerfahrzeugen für den Transport von Truppen und Ausrüstung auf vier bis sechs Mrd. EUR geschätzt. Hinzu kommen zwei Mrd. EUR für die Gebäudesanierung. Die Rüstungsausgaben werden nach heutigem Stand von 0,6 Prozentpunkten des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf fast 0,5 Prozentpunkte ab 2021 sinken.

Die fixen Kosten der Streitkräfte für Personen, Elektrizität oder Treibstoff werden dann die Erlöse mehr als aufzehren. Das alles mit einem FPÖ Politiker und Berufssoldat an der Spitze der Armee: Bundesverteidigungsminister Mario Kunasek. Dennoch erscheint es wie ein Witz der Vergangenheit, wenn ein Fraktionsvorsitzender der selbsternannten FPÖ den Vormarsch durchbrennt.

Der Generaloberst der Raiffeisen-Holding Niederösterreich-Wien, Erwin Hameseder, sagt: "Nur die Ersparnis ist gut für ein paar Jahre. Und wo ist die selbst gewählte Security-Partei? "Es ist unglaublich, wie sehr sie den Sicherheitsraum der FPÖ überlässt.

"Die ÖVP verschweigt in der Tat hartnäckig die Abwehrpolitik. Die ÖVP hat die FPÖ in den Haushaltsverhandlungen entlastet. Zuerst ging die FPÖ in den Bundestagswahlkampf und später in die Verhandlungen mit der Regierung und forderte ein Prozentsatz des Bruttoinlandsprodukts oder knapp vier Mrd. EUR pro Jahr für die Streitkräfte. Mit 0,5 Prozentpunkten zum Ende der Wahlperiode hat sich diese Zahl halbiert.

Die ÖVP hatte zwei Motive gegen die Finanzwünsche der FPÖ: das Streben nach einem schnellen Null-Defizit und die Sehnsucht des stärkeren FPÖ-Politikers Herbert Kickl. Die Armee musste abwarten. Wie in den Ferien bei den Haushaltsverhandlungen führt er ein kühnes Fahrmanöver durch. "Mit dem Finanzminister der ÖVP steht er in Verhandlungen über eine neue Hubschrauberflotte für die Basis in Ennstal in der Steiermark.

Er ist Vorsitzender der Steiermärkischen FPÖ und will auch im Hinblick auf die steirische Landtagswahl weiterhin an ihm festhalten. Für die Zeit nach 2020 akzeptiert er jedoch nicht einmal schlechte Vorhersagen. Den Doppelhaushalt in den Jahren 2020 und 2021, den er zum ersten Mal nicht erreicht hat - mindestens drei Mrd. aufzufüllen.

Doch die ÖVP wird nur dann mehr Mittel für die Armee freigeben, wenn die eingeleiteten Sparmassnahmen auch in anderen Gebieten Wirkung zeigen. Zudem ist fragwürdig, ob die Wahl von Herrn Dr. Künasek noch zu 100 % stattfindet - die steirischen Landeswahlen sind für den Monat Mai 2020 geplant. Er will Gouverneur werden. Solange muss er den blauen Stützpunkt in den Truppen bei Laune erhalten.

Doch das wird er nicht erlauben ", schildert der blau geprägte Gewerkschaftler, Kapitän Manfred Haidinger, "die Untergrenze" dessen, was der Pfarrer seinen eigenen Kämpfern anbieten muss. Zudem sollen 20 % der Rüstungsausgaben in neue Ausrüstung fließen. Weder er noch Künasek wollen die derzeitigen Auslandsmissionen erschüttern.

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