Bka Feststellungsbescheid

Bka-Mitteilung

Erklärungen des Bundeskriminalamtes dienen der technischen Beurteilung und Klassifizierung im Waffenrecht. Festellungsbescheid nach BKA Feststellungsbescheid Steyr AUG-Z Sport. Startseite; BKA-Gutachten Steyr AUG-Z Sport. Deklarationspflicht nach Infothek Waffenrecht.

Variante "Reality-Based Blade Outdoor" gibt es eine Entscheidung der.

Feststellungen

Sie sind in Anhang 2 des Waffengesetzes, der so genannten "Waffenliste", wiedergegeben. Zusätzlich zu den allgemeinen Anforderungen des Waffenrechts (z.B. Verlässlichkeit, Sachkenntnis usw.) muss das Interessen des Anmelders an der Vollstreckung des Verbots das Allgemeininteresse an einer Freistellung aufwiegen. Gerechtfertigtes Interesse besteht beispielsweise an der Fertigung und dem Verkauf einer neuentwickelten Waffe oder bei Rechtsunsicherheiten von Unternehmen oder Privaten.

Wenden Sie sich bei solchen Fragen an die Rechtsberater.

Erklärungen des BKA

Seit der Novelle des Waffensteuergesetzes 2003 gibt es die Möglichkeit, Tatsachen über Feststellungsentscheidungen des BKA zu spezifizieren Bis heute hat das BKA über 300 Feststellungsentscheidungen für Rüstungsgüter, Geräte oder Gebrauchsgegenstände publiziert. Keiner außer dem Gesetzentwurf geht davon aus, dass jeder Staatsbürger alle Feststellungsbeschlüsse des Bundeskriminalamtes zur Kenntnis genommen hat und über Veränderungen in der bewaffneten Rechtsordnung regelmässig im Bundesgesetzblatt unterwiesen wird.

Betritt ein Staatsbürger eine polizeiliche Kontrollstelle und wird ein Objekt in seinem Besitz entdeckt, das durch einen Haftbefehl zur Tatwaffe oder gar zu einem unerlaubten Objekt erklärt wurde, steht eine strafrechtliche Verfolgung und im schlimmsten Fall auch eine Vorverurteilung unmittelbar bevor. Zahlreiche Berufsbegeisterte, Jagd- und Sportjäger, Messerfreunde und Staatsbürger, die für ihren Beruf kein Gespräch über das Bundeskriminalamt führen wollen.

Durch ihre Feststellungsbeschlüsse wird die Autorität verdächtigt, die Rechte der Bevölkerung auf den Erwerb oder die Nutzung von Gebrauchsgegenständen nach ihrem eigenen Gutdünken zunehmend zu beschränken. Die Meldungen des BKA betreffen größtenteils Feuerwaffen, nur etwas weniger als fünfzig Meldungen betreffen die Bereiche von Messern, Werkzeugen und anderen Gebrauchsgegenständen. Background: In vielen FÃ?llen wurden BÃ?rger bei polizeilichen Kontrollen gemeldet, weil sie ein Rettungsgerät im Auto getragen hatten.

Inhalte/Klassifizierung: In dieser Entscheidung hat das BKA die Kriterien für die Unterscheidung zwischen unzulässigen Springmessern und als Werkzeuge klassifizierten und damit zugelassenen Bergungsmessern definiert. Beurteilung einer "Kampfaxt" nach Waffengesetz Hinweis: Diese Bekanntmachung steht nicht mehr zum Herunterladen zur VerfÃ?gung. Background: Der Leiter einer kunstvoll entworfenen Kampfaxt hat mehrere scharfkantige Kanten, von denen einige einen Blickwinkel zur Griffleiste haben.

Inhaltsverzeichnis/Klassifizierung: Dieser Beilkopf ist getestet oder korrespondiert mit einem unzulässigen Faustkeil (Abschnitt 1.4. 2 der Anhang 2 zu § 2 Abs. 3 WaffG) und ist daher verboten. Das getestete Beil oder der Beilkopf ist ein Schlagstock oder eine Stichwaffe, aber kein verbotenes Objekt. Fazit: Der Besitzer der Beil oder des Beilkopfes verstößt nicht gegen das Waffengesetz; das Objekt wird als Stab- und Schubwaffe klassifiziert und untersteht damit einem Fahrverbot.

Das BKA hat die Verwendung des Axtkopfes vom Griff abgetrennt als faustmesserähnliches Objekt abgelehnt. Die Streitaxt ist daher kein verbotenes Objekt. Beurteilung eines "Kubotan"-Hintergrundes im Sinne des Waffenrechts: Auf Wunsch des Hamburger Landeskriminalamtes soll geprüft werden, ob ein so genannter "Kubotan" eine Stab- oder Schubwaffe ist. Inhaltsverzeichnis/Klassifikation: Der Begriff ist die Bezeichnung für zylinderförmige Objekte, die aus der verschlossenen Hand hervorstehen können und durch " sofortige Nutzung der Muskelleistung " eine Verletzung des Menschen verursachen können.

Es ist zu untersuchen, ob der Hubschrauber eine Stab- und Schubwaffe im Sinne des 1.3. 1 der Anlagen 2 zu 2 Abs. 2 Nr. 2 bis 4 des Waffengesetzes ist oder, in englischer Sprache, ob ein Hubschrauber eine solche ist. Fazit: Das BKA hat den Kuba weder als Waffen noch als verbotenes Objekt eingestuft.

Analog dazu: Nicht jedes Objekt, das prinzipiell für die Verursachung von Schlägen, Bissen oder Stößen in Frage kommt, ist zugleich oder vollautomatisch eine Prell- oder Stichwaffe im Sinne des Waffentat. In den beiden folgenden Bewertungsbekanntmachungen geht es um das Gebiet der halbautomatischen Maschinen ("Assisted Opener"). Diese Messerart wurde bereits 2004 vom BKA getestet und stellte klar fest, dass es sich im Unterschied zu einem so genannten Schnappmesser mit einer Klinge von 8,5 cm und mehr nicht um einen Verbotsgegenstand handelte.

Wenn 2017 eine weitere Entscheidung über ein einzelnes mit automatischer Öffnung erlassen wurde, führte diese zweite Entscheidung zu beträchtlichen Unklarheiten und sorgte für große Unkenntnis. Zur Klärung aller Unstimmigkeiten werden hier noch einmal die beiden Feststellungsentscheidungen verglichen. Background: Sprungmesser sind verboten, wenn die Klinge länger als 8,5 Zentimeter ist. Inhaltsverzeichnis/Klassifizierung: Switchblade bezeichnet das Gesetz der Waffen als "Messer, deren Klinge auf Knopfdruck herausspringt und erkannt werden kann......

Halbautomatische Maschinen haben diese Funktion nicht, da es keinen solchen Entriegelungshebel oder -knopf gibt, aber die Öffnungsstütze rastet nur ein, wenn das Messer mit einem Finger über einen bestimmten Abstand in die geöffnete Stellung gefahren wird. Fazit: Das BKA bestreitet die Verbotscharakteristik von Messer mit federunterstütztem Faltmechanismus ("Halbautomaten") wegen deutlicher Konstruktionsunterschiede zu einem Schnappmesser.

Diese Entscheidung macht auch deutlich, dass das Vorliegen eines Schalthebels oder einer Taste zum Ansteuern der Messerbewegung ein Verbot bedeutet oder wenigstens vermuten lässt. Die Feststellungsverfügung besagt, dass halbautomatische Maschinen ("Assisted Opener") nicht untersagt sind und im Waffenrecht als Einhand-Messer gelten. Wenn Sie den Bescheid selbst einsehen wollen, müssen Sie sich auf der Internetseite des BGB eintragen und können dort nach dem Bescheid durchsuchen.

Background: Das Gerät wurde dem BKA zur Überprüfung übergeben, ob es sich um einen halbautomatischen Apparat oder ein Schnappmesser handel. Das Klingenmaß dieses Klingenmessers ist 90 mm, als Schnappmesser wäre es ein verbotenes Objekt. Beim " EF 104 " von Elite Force wird die Schneide durch Drücken eines Teils des vorstehenden Parierelementes nach rückwärts aufgeklappt.

Über einen im Inneren des Messers angeordneten Federspeicher überspringt die Schneide nach diesem "Bump" ganz von selbst. Das Bundeskriminalamt hat mit Beschluss vom 10. Juni 2004 in der Rechtssache KT21/ZV25 - 5164. 01 - 17 ein "Schnappmesser mit federunterstützter Klappmechanik" nach Waffenrecht bewertet. Mit dem damals verwendeten Werkzeug wurde die Schneide mit dem Daumendruck oder dem Zeigefinger aus dem Handstück geführt.

Eine Federmechanik faltete dann nach ca. 3 cm die Schneide aus, bis sie einrastet. Diese Art von Messern war damals weder als Schnappmesser klassifiziert noch untersagt. Die von Elite Force angebotene "EF 104" ist eine technische Besonderheit, denn nach dem "Schieben" des Parierelements klappt die Schneide komplett und ausschliesslich durch den Andruck der Vorspannung aus.

Es ist nicht möglich, die Schneide mit beiden Händen zu öffnen. Das BKA hebt in dieser Entscheidung auch den Unterscheid zwischen einem (zugelassenen) halbautomatischen Gerät und einem Schnappmesser hervor. Der " EF 104 " von Elite Force gilt als verboten, da es sich um ein Schnappmesser mit einer Länge von über 8,5 Zentimetern handelt. Das Bundeskriminalamt bekräftigt seine Feststellungsverfügung von 2004 zu halbautomatischen Maschinen und unterstreicht in der Feststellungsverfügung von 2017 noch einmal, dass diese Maschinen KEINE verbietenden Eigenschaften haben.

Entgegen anderslautenden Berichten ist es daher nicht möglich, aus dem Feststellungsbeschluss von 2017 ein allgemeines Maschinenverbot abzuleiten. Diese Bestimmungshinweise beziehen sich auf das oben beschriebene Objekt und gelten nicht für seine Änderungen, Repliken etc. Diese Aussage macht auch deutlich, dass hier nur ein einziges Schwert gerichtet wurde und dass es kein Fahrverbot für halbautomatische Maschinen durch die Seitentür gibt.

"Background: Einige feststehende Klingenmesser haben ein oder mehrere Grifflöcher, deren Griffe von einem Gestell umgeben sind. Der BKA weist in dieser Verordnung explizit darauf hin, dass die Klassifizierung als Prallring für alle Klingen mit einem engen Gestell zutrifft, das die Hände ganz oder zum Teil umgibt.

Die Berliner Behörde und andere Stellen haben um Aufklärung gebeten, ob es sich bei Scheckkartenmessern um unzulässige Waren im Sinne des Bundeswaffengesetzes handelt. Objekte, die in der Lage sind, ein anderes Objekt zu simulieren, können unter das in Anhang 2 Abs. 1.3.1 des Weapons Act enthaltene Verbot fallen. 2.

Inhaltsverzeichnis/Klassifizierung: Ein übliches Kreditkartenmesser mit einer Länge von 8 cm wird untersucht. Obwohl die Grösse und der Umfang einer Kreditkarte mit der einer Kreditkarte identisch ist, imitiert sie diesen Artikel nicht, noch ist ihre Funktionsweise immanent. Das Kreditkartenmesser ist weder eine stumpfe Waffe noch ein verbotenes Objekt.

Erstaunlicherweise hat das Bundeskriminalamt für viele Objektbewertungen immer einen Verbotsstatus bescheinigt, wenn ein anderes Objekt gefälscht oder mit einer versteckten Klingen versehen war. Waffen, die für die Simulation eines anderen Objekts oder für den alltäglichen Gebrauch bestimmt sind.

Die deklaratorischen Hinweise für Messer betreffen zum großen Teil solche Objekte. Diese Spezialstange war mit einem Bayonettverschluss ausgestattet und beinhaltete eine spitze Klingen. Der zylindrische Schlüsselring kann mit einem Gewinde geöffnet werden und beinhaltet eine Schneide. Das BKA hat den Dart als Schlagwaffe eingestuft, da sich die Schneide in einem Koffer befindet und den Anschein macht, dass es sich um einen Druckkugelschreiber handelt.

Die Klassifizierung des "Böker plus Reality-Based Outdoor"-Messers ist neben den beiden Begutachtungen zu assistierten Öffnern eines der spannendsten Ergebnisse des BKA. Interessanterweise gibt das BKA, obwohl es nur dieses eine Blatt bewertet, in der Regel mehrere Erklärungen zu diesen Klingen ab. Dies gilt also auch für künftig zu prüfende Produkte und ein Trend ist bereits erkennbar.

Für alle Messerfreunde: Das BKA läßt keinen Zweifel daran, daß Konstruktionselemente von Gefechtsmessern nicht zwangsläufig zur Klassifizierung als Schneid- oder Stichwaffen geführt haben. Background: Das Bokermesser wurde vom BKA Berlin zur Inspektion an das BKA abgegeben, da das Bokermesser dort als Schneid- oder Schubwaffe galt. Inhaltsverzeichnis/Klassifizierung: Das Falzmesser ist ein Falzapparat mit 99 mm langem Rücken.

Der Waffenbesitz wurde verweigert, obwohl das Skalpell einen kräftig geformten Handgriff mit aufwendigen Fingerrillen und einem langen Schweden ("nicht geschliffene Hinterkante") hat. Fazit: Das BKA hat ermittelt, dass sich das Skalpell trotz angehobener Schneide nicht mit einer Hand lösen lässt. Die Gestaltung des Griffes sowie der Schneide (Swedge!) ist kein Beleg für die Tauglichkeit des Schneidmessers als Schlagstock oder Stichwaffe, da es im Hinblick auf den Gesamterscheinungsbild einem Universalmesser nachempfunden ist.

Nach Ansicht des BKA sprechen die knollenförmige Form der Schaufel und die auf einer Seite geschliffenen Schaufeln gegen die Waffeneigenschaften. Vier Merkmale, die sich auf vielen Falzmessern beliebig kombinieren lassen: profilierter Handgriff, Schweden, einseitig angeschliffene Schneide, gewölbte Schaufel. Auch heute noch ist das betreffende Taschenmesser "Böker PLUS RBB Outdoor" zu haben.

Background: Auf Verlangen des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg ist zu überprüfen, ob es sich bei Messern der Bauart "Karambit" um unerlaubte Kampfmittel im Sinne der Anhang 2 zu 2 Abs. 2-4 Waffengesetz Abschnitt 1.4. 2 (Faustmesser) handeln kann. Inhaltsverzeichnis/Klassifizierung: Das BKA betrachtet die Klassifizierung als eine gegebene Schnitt- oder Stichwaffe, bestreitet aber, dass sie zu den untersagten Fäustmessern gehört.

Es ist ein handwerklicher und optischer Wunschtraum, darf aber nicht verwendet werden. In der Kopfzeile des jeweiligen Kapitels sind alle Bescheide mit einer PDF-Version des BKA verknüpft.

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